Aufrüstungsspirale stoppen: Das Wettrüsten beenden und in die soziale Sicherheit investieren

„Den Weltraum zu einem Schlachtfeld zu machen, ist Wahnsinn“, erklärt Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen, anlässlich der angekündigten Erhöhung des Wehretats der USA auf ein neues Rekordniveau und Pläne, eine Weltraumarmee aufzubauen. „Insgesamt erhöht die USA den Wehretat auf 716 Milliarden Dollar. Knapp 70 Milliarden Dollar werden davon allein für die Fortsetzung von Auslandseinsätzen in Afghanistan, im Irak und in Syrien bewilligt. Auch Deutschland beteiligt sich am Wettrüsten. Der deutsche Wehretat soll bis 2024 auf 75 Milliarden Euro verdoppelt werden. Das sind Steuergelder, die für die Wiederherstellung des Sozialstaats dringend gebraucht werden. DIE LINKE lehnt dies ab und fordert, dass stärker in die soziale Infrastruktur, in den Ausbau der Schulen und Kitas sowie in die Schaffung von bezahlbaren Wohnungen investiert wird.

Wir befinden uns in einer neuen Aufrüstungsspirale, die die Welt nur unsicherer macht und Krisen und Konflikte nicht lösen wird. Um Krieg und Gewalt zu beenden und allen Menschen ein gutes Leben zu ermöglichen, müssen globale friedliche und kooperative Lösungen gefunden werden. Das geht nur, wenn Konflikte ohne Waffen gelöst werden, wenn konsequent abgerüstet und die Weltwirtschaftsordnung gerecht organisiert wird – und mit internationaler Solidarität.“

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